Aktuelles

Vielen Dank für Euer Vertrauen!

Am Sonntag war Kommunalwahl in Niedersachsen. Ich bin bei der Wahl zum Ortsrat Flachsmeer, zum Gemeinderat Westoverledingen und zum Kreistag Leer angetreten. Und ich wurde überrascht: Nicht über den Einzug in den Ortsrat Flachsmeer. Viel mehr darüber, dass ich durch meinen guten Listenplatz in den Kreistag Leer eingezogen bin. Ich habe davon profitiert, dass viele Wählerinnen und Wähler die Liste der SPD gewählt haben.

Für die Wahl zum Gemeinderat ist mir das gleichwohl zum Verhängnis geworden. Auch hier haben sehr viele Menschen die Liste der SPD gewählt. Dadurch sind fünf der 16 Ratsmitglieder auch über die Liste in den Rat gewählt worden. Dazu gehörte ich dieses Mal nicht.

Allen, die die SPD und mich gewählt haben, danke ich sehr.


Kommunalwahlen:
Programme für Ortsratswahl Flachsmeer und Gemeinderatswahl Westoverledingen online

Die Programme für die Gemeinderatswahl und die Wahl des Ortsrates Flachsmeer sind nun online einsehbar.
Die Dateien können hier heruntergeladen werden:


Nazis entgegenstellen – Hass und Hetze die Stirn bieten!

Die Presse hat in den letzten Tagen über eine Firma aus Jemgum berichtet, die übelste rechtsradikale Propaganda vertreibt. Inzwischen ist der Geschäftsführer wohl verzogen, betreibt sein Geschäft aber immer noch aus Jemgum heraus.   Mich macht das auch betroffen, weil dieser Geschäftsführer in der Geburtsstadt meiner Oma, Eisenach in Thüringen, in der ich noch Verwandtschaft habe und Beziehungen pflege, beispielsweise an einem Eklat einer Stadtratssitzung beteiligt war.

Wir sehen also, dass diese braunen Schergen, die die Nazis verherrlichen, deren Gewalt verharmlosen und leugnen, noch mitten unter uns sind. Und wir müssen uns sehr deutlich gegen sie stellen. Denn sie sind eine Bedrohung für unsere Demokratie, sie sind eine Bedrohung für die Menschen, die hinter dieser Demokratie stehen.

Und hier nenne ich ganz aktuell Vanessa Gattung. Vanessa, eine junge, sehr engagierte Frau, die für das Amt der Bürgermeisterin in Papenburg kandidiert, wird seit der Bekanntgabe ihrer Kandidatur nicht mehr nur noch beleidigt oder angefeindet. Inzwischen liegt eine Lage vor, die die Polizei ins Spiel bringt. Und in Anbetracht dieser Bedrohungen hat Vanessa ganz kurz über den Sinn ihrer Kandidatur nachgedacht.

Das darf nicht sein. Und wir müssen ganz deutlich machen: Wir sind mehr! Wir stehen hinter Vanessa und hinter jeder und jedem, der sich für die Demokratie einsetzt! Vanessa wird eine richtig gute Bürgermeisterin von Papenburg und so etwas darf nicht durch diese braune Suppe kaputt gemacht werden.

Bundestagskandidatur: Leider hat es nicht gereicht

Vor der digitalen Delegiertenversammlung in Leer

Die Delegierten haben entschieden: Für mich hat es nicht zur Bundestagskandidatur für die SPD im Wahlkreis Unterems gereicht. Gerne hätte ich von Tag eins nach der Nominierung bis zur Bundestagswahl einen intensiven Wahlkampf betrieben. Die Delegierten der SPD-Ortsvereine im Wahlkreis haben anders entschieden.

Für mich war es eine tolle Erfahrung. Ich habe viel in die Bewerbung investiert und habe Neues kennengelernt. Neue Verbindungen sind entstanden und gute Kumpels sind dazugekommen.

Ich danke denen, die mich sehr direkt unterstützt haben. Ihr ward eine große Hilfe. Dazu gehörten die Vorbereitung auf die und die Durchführung der Internet-Sendung „Ingos Woche“. Ich danke denen, die mich zur Kandidatur ermuntert haben. Euer Vertrauen hat mich ermutigt. Und ich danke denen, die mich durch positiven Zuspruch und durch helfende Hinweise unterstützt haben. Nur so kann man auch sich selbst verbessern. Nicht zuletzt danke ich meinem Ortsverein, der mich für diese Kandidatur vorgeschlagen hat.

jetzt geht es weiter. Ich trage weiter Verantwortung und möchte dieser gerecht werden.


Wahlkreisdelegiertenkonferenz hat begonnen

Die Wahlkreisdelegiertenkonferenz zur Aufstellung der Bundestagskandidatin oder des Bundestagskandidaten hat am Freitagabend als Digitalveranstaltung begonnen.

Hier ist meine Rede zu den Delegierten.

Die Delegierten haben nun bis zum 14. April 2021, 16:30 Uhr, Zeit, die Ihnen per Post zugesandten Briefwahlunterlagen an die SPD-Geschäftsstelle Leer zurück zu senden. Am selben Abend wird ausgezählt.


Ingos Woche: siebte Sendung am 5. März 2021 – Hauptthema: Zukunftsprogramm der SPD

Ingos Woche: sechste Sendung am 26. Februar 2021 – Hauptthema: Ausblick auf den Wahlkampf

Ingos Woche: fünfte Sendung am 19. Februar 2021 – Hauptthema: Arbeit

Ingos Woche: vierte Sendung am 12. Februar 2021 – Hauptthema: Pflege

Ingos Woche: dritte Sendung am 5. Februar 2021 – Hauptthema: Bildung
Ingos Woche: zweite Sendung am 29. Januar 2022

Ingos Woche: erste Sendung am 22. Januar 2021

Ingos Woche: Auftaktsendung und Vorstellung am 21. Januar 2021

ERSTER NEWSLETTER IST FERTIG GESTELLT

Mein erster Newsletter ist fertig! Besonders, weil persönliche Gespräche und Besuche von Versammlungen nicht möglich sind, ist dieser Newsletter neben Homepage und Social Media die Möglichkeit, sich und seine Ideen vorzustellen. Ihr könnt den Newsletter herunterlanden und sehr gerne weiterleiten!


MEYER-WERFT: DER ANFANG IST GEMACHT – BITTE WEITER MITEINANDER SPRECHEN

Papenburg – Das ist eine gute Nachricht: Geschäftsführung sowie Betriebsrat und IG Metall haben wieder miteinander gesprochen und Ergebnisse herbeigeführt. Das beinhaltet eine Beschäftigungssicherung bis zunächst zum Sommer. Aus Sicht von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern reicht diese Perspektive kaum aus. Weiterhin müssen viele Menschen um ihre Existenzen bangen. Deshalb ist es dringend geboten, in kontinuierlichen Gesprächen längerfristige Möglichkeiten zum Erhalt der Arbeitsplätze, vor allem für die Stammbelegschaft, zu erörtern.


FRIESENBRÜCKE NUR ZUKUNFTSFÄHIG AUFBAUEN

Westoverledingen/Weener – Der Aufbau der Friesenbrücke zwischen Westoverledingen und Weener kann nur zukunftsfähig erfolgen. Zukunftsfähig bedeutet für mich, dass diese Brücke den Aufgaben der Zukunft gerecht werden muss. Dazu gehört die Möglichkeit zur Nutzung einer Schnellverbindung, wie sie bei der „Wunderline“ vorgesehen ist. Dazu gehört aber auch, dass die Brücke schnell für den Schiffsverkehr geöffnet werden kann. Die Nutzung für Fahrradfahrer zwischen Hilkenborg und Weener ist selbstverständlich.

Ich kann überhaupt kein Verständnis für den jetzigen öffentlichen Aufschlag der Grünen im Landkreis Leer aufbringen. Solche Überlegungen stören nur die Planungen von Bahn und öffentlicher Hand.  Die Zeit der neuen Ideen muss nun vorbei sein. Die Brücke muss jetzt in die entscheidende Phase der Planung gehen, damit möglichst bald der Bau beginnen kann. Weitere Unruhe rund um den Bau der Brücke und damit verbundene weitere Verzögerungen sind unnötig und Kontraproduktiv.


MEYER-WERFT: MIT RESPEKT VERHANDELN!

Papenburg – Sorgenvoll richten sich die Blicke der ganzen Region auf die Meyer-Werft. Am Mittwoch wurden dort erneut Gespräche zwischen Werftleitung auf der einen und Betriebsrat und IG-Metall auf der anderen Seite abgebrochen. Ich kann dabei die Haltung der Gewerkschaft und des Betriebsrates nachvollziehen. Es ist für mich unverständlich, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer unterschiedliche Verzichtserklärungen erbringen sollen, der Arbeitgeber aber zu keinen Zugeständnissen bereit ist.
Zu verlangen, dass die Werftarbeiter neben des Lohnverzichts durch Arbeitszeitverringerung auch auf Gratifikationen verzichten, Ihnen aber auf der anderen Seite die Keule des Arbeitsplatzverlustes vorzuhalten, ist ein unerträglicher Gedanke. Genau so unerträglich ist es, dass die Arbeit, die die Stammbelegschaft derzeit nicht verrichten kann oder soll, durch Leiharbeiter und Werkvertragler erledigt wird. Dass diese Leiharbeit auch noch durch Kurzarbeiterregelung subventioniert wird, darf nicht sein. Die Fremdarbeit auf der Werft muss auf das geringstmögliche Maß zurückgefahren werden. Die Werftleitung sollte dem Betriebsrat ein ernstzunehmendes Angebot vorlegen, in dem die Stammbelegschaft eine Arbeitsplatzgarantie bis mindestens Ende des kommenden Jahres erhält. Diese Arbeitsplatzgarantie muss auch Voraussetzung für Hilfen sein, die von staatlicher Seite der Werft gegenüber ausgesprochen wird. Es ist Aufgabe der Politik, hierauf zu achten. Werftleitung und Betriebsrat sind jetzt aufgerufen, mit gegenseitigem Respekt für in der Vergangenheit erbrachte Leistungen die Verhandlungen ernsthaft fortzusetzen. Die Werft braucht die Region – und die Region braucht diese Meyer-Werft!


GESUNDHEITSDIENSTE UND PFLEGEKRÄFTE NICHT ÜBERSTRAPAZIEREN
Arbeitnehmerrechte beibehalten

Leer/Emsland – Mit Wirkung vom
1. November ist die „Allgemeinverfügung zum Arbeitszeitgesetz“ in Niedersachsen in Kraft getreten. „Mit der getroffenen Regelung ermöglichen wir, dass in Berufsgruppen, die unmittelbar mit der Bekämpfung der Pandemie beschäftigt sind, zeitlich flexible Lösungen im Einklang mit dem Arbeitszeitgesetz gefunden werden können. Diese Allgemeinverfügung löst aber keine Verpflichtung aus, 60 Stunden pro Woche zu arbeiten“, erklärt dazu Sozialministerin Dr. Carola Reimann auf der Homepage des niedersächsischen Sozialministeriums.

Ich halte diese Verfügung für ein völlig falsches Signal gegenüber den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in der Pflege, den Gesundheitsdiensten und Einsatzkräften sowie bestimmter Industriezweige. Viele Kräfte in Pflege– und Gesundheitsdiensten gingen bereits vor der Corona-Krise am Stock, weil sie horrenden Überstunden und harten körperlichen und psychischen Wirkungen ausgesetzt sind. Ihnen im Frühjahr Applaus zu spenden und anschließend und jetzt im Herbst wieder diese Verfügung vorzulegen, ist für mich unverständlich. Auch die weiteren betroffenen Berufe bei der Polizei, den Feuerwehren und Rettungsdiensten sowie weiteren Bereichen klagen schon sehr lange über deren Mehrbelastungen.

Zwar soll die Aussetzung der Arbeitszeitbegrenzung und weitere Maßnahmen eher eine Ausnahme darstellen, jedoch wissen wir alle, dass die Möglichkeit zur Mehrarbeit seitens der Vorgesetzten genutzt werden wird, wenn der rechtliche Rahmen dies erlaubt. Deshalb sollte die Allgemeinverfügung zurück genommen werden und der gegebene rechtliche Rahmen wieder hergestellt werden. Vielmehr sollte auch auf die Bediensteten geschaut werden, die vom Pflegebonus noch nichts hatten, dennoch ähnliche Arbeiten verrichten, wie sie im Bereich der Pflegeversicherung abgedeckt werden. Gemeint sind hier die Heilerziehungspflegenden beispielsweise in Wohnheimen.


Erinnerung an Pogrome 1938

Leer/Emsland
– „Wie konnte das geschehen?“ und:
„Wieso habt ihr nichts gemacht?“
Das waren unsere Fragen als Jugendliche, als wir von der Progromnacht hörten. Einige waren Machtlos, einige Hilflos. Andere waren sowieso schon auf den Listen der Nazis, die für so manchen mindestens Haft bedeuteten. Fürchterlich war es am 9. November 1938.

Und heute? Wer stellt diese Fragen? Wem stellt man sie?
Wir, die wir noch Großeltern hatten, die auch die fürchterlichen Seiten der deutschen Geschichte kannten, sind jetzt in der Pflicht. In der Pflicht zu gedenken. In der Pflicht zu Mahnen.
Lasst uns nicht wieder hinter den falschen herlaufen. Und lasst uns vorsichtig sein mit den Begriffen, die wir verwenden. Denn mit Sprüchen fing vieles an, was mit viel Leid endete.


BEWERBUNG UM DIE KANDIDATUR ZUR WAHL DES BUNDESTAGES


Mit Schreiben vom 20. Oktober 2020 bewerbe ich mich um die SPD-Kandidatur zur Wahl des Deutschen Bundestages am 26. September 2021. Über meine Motivation und Beweggründe könnt Ihr im Anschreiben lesen.

Hier der Download: